• Bewilligungen bald beschleunigt?

Bewilligungen bald beschleunigt?

12.05.2021

Baubewilligungen und Bewilligungen von Ortsplanungen und Sondernutzungsplänen sollen im Thurgau beschleunigt werden. Wo stehen wir?

Immer wieder werden Stimmen laut, dass es zu lange dauere, bis Baubewilligungen

oder Bewilligungen von Ortsplanungen und Sondernutzungsplänen erteilt werden. In einer Interpellation aus dem Grossen Rat wurde die Thurgauer Regierung aufgefordert, Stellung zu beziehen. Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) zeigte in der Beantwortung auf, dass die Bewilligungsverfahren viel komplizierter und damit aufwendiger geworden sind. Zudem hätten nebst dem Kanton auch die Gemeinden einen wesentlichen Anteil an der Verfahrensdauer. Als weitere Schwachstelle wurden unvollständige Gesuchsunterlagen und Einsprachen genannt. Es wird aber nicht verschwiegen, dass auch die Abläufe im DBU optimiert werden können.

Klare Ziele definiert

Aus dieser Erkenntnis hat das DBU ein Projekt erarbeitet, das vom Regierungsrat genehmigt wurde. Dem Projekt liegen folgende Ziele zugrunde:

  • Baugesuchs- und Planungsgeschäfte werden nach Umsetzung der Massnahmen schneller abgewickelt
  • Für die Bearbeitung der Gesuche sind die Aufgaben und der Prüfungsumfang aller Fachstellen definiert.
  • Die erforderliche Begründungsdichte bei Beurteilungen, Stellungnahmen und Entscheidungen wird vereinheitlicht. Der Output ist kundenfreundlicher.
  • Gestützt auf eine Analyse der heutigen Abläufe liegen Vorschläge für die Optimierung der wichtigsten Geschäftsprozesse vor.
  • Die notwendigen rechtlichen und organisatorischen Anpassungen sind benannt.
  • Schnelle Resultate mit wenig Aufwand werden fortlaufend umgesetzt.

 Gemeinden arbeiten mit

Die Gemeinden werden durch den Verband Thurgauer Gemeinden eingebunden und regelmässig über den Projektfortschritt informiert. Wichtig im ganzen Projekt sind die Digitalisierungsbestrebungen, die bereits angelaufen sind und mit dem elektronischen Austausch der Unterlagen wesentliche Vereinfachungen bringen sollen. Es ist zu hoffen, dass mit diesem Projekt die Grundlagen geschaffen werden, damit Bau- und Planungsbewilligungen künftig wieder schneller erfolgen.

 

Gallus Müller, Thurgauer Kantonsrat und Präsident des HEV Thurgau